Mit dem „Huckarder Modell“ durch die nächsten Jahre

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Kooperation von Rot, Schwarz und Grün wird fortgesetzt. (Foto: IN-StadtMagazine)

Rein rechnerisch gäbe es in der neu gewählten Huckarder Bezirksvertretung sowohl eine rot-schwarze als auch eine rot-grüne Mehrheit. Die drei größeren BV-Fraktionen indes haben sich geeinigt, den schon in der letzten Legislaturperiode eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Eine Zwei- bzw. Mehr-Parteien-Koalition also wird es in Huckarde auch in den kommenden Jahren nicht geben, stattdessen vertrauen SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen darauf, durch eine nicht bindende Kooperation ihrem Stadtbezirk am wirksamsten dienen zu können.

Die Zusammenarbeit zielt darauf ab, relevante Themen schon im Vorfeld einer Sitzung miteinander abzuklären und nach Möglichkeit zu einem Konsens zu kommen – wechselnde Mehrheiten allerdings sind nichtsdestotrotz möglich. „Was man allerdings nicht erleben wird“, betont SPD-Fraktionssprecher Stefan Keller, „ist, dass Ideen in der Öffentlichkeit gegeneinander ausgespielt werden.“

Eine Anfang November veröffentlichte Kooperationsvereinbarung aller drei Parteien steckt Handlungsfelder und -ziele ab, lässt den konkreten Weg dorthin allerdings in etlichen Punkten einstweilen offen.

  • Größten Raum nimmt der Unterpunkt „Verkehr“ ein, bei dem einige Themenschwerpunkte konkret benannt werden – unter anderem sind dies: Die Verkehrsentwicklung im Rahmen der IGA und des sich entwickelnden Areals Hansa Nord, die Schaffung eines tragfähigen Huckarder Anfahrt- und Parkraumkonzeptes, eine Aufwertung des Huckarder Busbahnhofs. Grundsätzlich plant man, sowohl Radverkehr als auch ÖPNV im Stadtbezirk zu stärken.
  • Besondere Aufmerksamkeit wollen die Bezirksvertreter in den kommenden Jahren auf die Gestaltung des Deusenbergs und des Gustav-Heinemann-Parks legen.
  • Der finanziellen und strukturellen Unterstützung der BV sollen sich – insbesondere hinsichtlich der Jugendarbeit – nach wie vor auch die Vereine sicher sein können. Ein weiterer Passus betont ausdrücklich, die Folgen der Corona-Pandemie weiterhin nach Kräften entschärfen zu wollen.
  • Auch der Punkt „Schulen“ nimmt im Kooperationspapier einigen Raum ein. Eine „zukunftsgerechte, bedarfsgerechte Gebäudesituation […] auch unter Berücksichtigung des Ganztagsangebotes“ soll hier erreicht werden – dies ein Thema, bei dem es derzeit in Huckarde und Umgebung sicherlich nicht an Bewährungsmöglichkeiten mangelt. Ausdrücklich schließt dieses Vorhaben „Ergänzungsbauten und Schulneubauten“ mit ein, an den betreffenden Orten dürfte man sich angesprochen fühlen.
  • Beim Wohnen stimmen alle drei Parteien darin überein, dass „ortsteilgerechte Ergänzungen“ geschaffen, also unterstützt werden sollten, und zwar unter den Prämissen bezahlbar – nachhaltig – generationengerecht.

Insgesamt lässt das rund fünf Seiten umfassende Papier kaum ein für den Bezirk relevantes Thema aus, gibt den Akteuren aber – anders als eine Koalitionsvereinbarung – dabei noch jede Menge Raum, im konkreten Fall gleicher oder komplett unterschiedlicher Meinung zu sein. Wie man in Huckarde mit dieser Ausgangslage umgeht, bleibt also abzuwarten.

Eine Klippe allerdings gilt es bereits vor dem „Startschuss“ zu überwinden: Die Grünen haben ihr „Ja“ zur Fortführung der Kooperation von einem digitalen Mitgliedervotum abhängig gemacht, dessen Ergebnis im Laufe der ersten Novemberwoche es erst noch abzuwarten gilt.

Abhängig war die Vereinbarung allerdings noch von der internen Entscheidung der grünen Basis, die bis zum 3.11. ihr digitales Votum abgeben konnte. Da die Mitglieder in der Mehrheit den vorgelegten Antrag befürworteten, steht der Fortsetzung der Zusammenarbeit im Stadtbezirk nun nichts mehr im Wege.

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