Brandschutzprogramm für Schulen: Fast zehn Millionen Euro Rückstellungen für 30 Baumaßnahmen

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Im Jahr 2010 hat der Rat der Stadt Dortmund den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Brandschutzprogramms an Dortmunder Schulen gefasst. Seitdem konnten die Brandschutzsanierungen der Dortmunder Schulen fast vollständig umgesetzt werden.

Eine finanzielle Belastung entsteht für den städtischen Haushalt im Jahr der Rückstellungsbildung. Da die Rückstellung für Planungsaufwände und Bauausführung in Anspruch genommen werden, entstehen in den Folgejahren keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt. Sind die Projekte schlussgerechnet, werden eventuell nicht verwendete Rückstellungsmittel aufgelöst und entlastend in den städtischen Haushalt zurückgeführt.

Die Bauarbeiten an der Sporthalle Heisenberg Gymnasium werden zum Teil über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 finanziert. Das bedeutet, dass bis zu 90 Prozent der Aufwendungen durch Fördermittel finanziert werden.

Von den 30 betrachteten Maßnahmen sind 23 bereits fertiggestellt und werden kaufmännisch abgewickelt. Mit dem Fritz-Henßler-Haus und dem Bürogebäude Luisenstraße werden zwei weitere Baumaßnahmen nach der aktuellen Terminplanung noch in 2018 fertiggestellt.

Für die ehemalige Sozialakademie wurde eine neue Brandschutzrückstellung gebildet. Die Arbeiten haben im Februar 2018 begonnen und werden voraussichtlich im Sommer abgeschlossen.

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